von Heike Schülein
An zwei Terminen prüfte der Rechnungsprüfungs-Ausschuss die Jahresrechnungen 2015 bis 2021 der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Teuschnitz. Bei der Gemeinschaftsversammlung am Montagabend stellte die Kämmerin Sabine Suffa die - insbesondere der Kostenersparnis bzw. der Einheitlichkeit dienenden - Anregungen, Hinweise, Anfragen und Überprüfungen des Gremiums vor. Neben dem Vorsitzenden Stefan Raab (CSU/FWG) aus Teuschnitz gehören dem Ausschuss auch Rudi Neubauer (CSU) aus Reichenbach und Thomas Hofmann (CSU/LB) aus Tschirn an. Diese hatten stichprobenartig vor allem die Schwerpunkte der jeweiligen Haushaltsjahre unter die Lupe genommen. Bei der Überprüfung der Einnahmen/Ausgaben wurden folgende Themen näher beleuchtet.
Die Kosten für das Outsourcing der Personal-Abrechnung für alle VG-Behörden an die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) in Höhe von 11.000 € bis 13.000 € sind sehr hoch. Es stelle sich die Frage, ob dieses eventuell wieder selbst im Haus erledigt werden kann. Die Betreuung der Homepage wird in allen Gemeinden unterschiedlich gehandhabt. Hier kam der Denkanstoß auf, die Betreuung aller Internetseiten über die VG zu organisieren. Die Kosten für die Neuanschaffung des Servers in 2017 betrugen ca. 28.000 €. Seitdem sind keine größeren Kosten für Ausfälle etc. mehr bezahlt worden. In Bezug auf die Kosten ist der getroffene Beschluss zum Outsourcing des Servers nochmals zu überdenken. Nach Abschaltung des E-Mail-Programms Lotus Notes bringt das Landkreisbehördennetz keine nennenswerte Erleichterung. Hier gilt es, eine Kündigung zu prüfen. Bei den Wahlen gab es in der Vergangenheit eine unterschiedliche Ausgestaltung in Bezug auf Erfrischungsgelder, Bewirtung etc. Es sind künftig einheitliche Regelungen anzustreben. Aufgrund von Zusatzkosten bei der zeitaufwändigen Auszählung an zwei Tagen, sollen bei den nächsten Wahlen alternative elektronische Auszählmethoden - zum Beispiel mittels Lesestift - geprüft werden.
Seit dem Beschluss am 22. Juni 2020 wird eine finanzielle Beteiligung an das Tropenhaus gezahlt. Die Prüfer bemängelten, dass es seitdem keinen Lagebericht mehr gegeben habe. Es wäre wünschenswert, mehr von der dort geleisteten Arbeit mitzubekommen und beispielsweise auch einmal einen Vor-Ort-Einblick zu erhalten. Aufgrund der Umstellung des Umsatzsteuergesetzes gemäß Ust 2b soll der Verkauf von Stammbüchern eingestellt werden. Der Restbestand aus 2022 soll verschenkt werden. Die Kosten für Bücher und Zeitschriften ist mit 13.000 € sehr hoch. Es soll eine Prüfung erfolgen, inwieweit die Abos benötigt werden und ob eine Umstellung auf „Online-Ausgaben“ sinnvoll ist.
„Wir überprüfen die Anregungen und Hinweise“, sicherte die Kämmerin zu, die auch die jeweiligen Jahresrechnungen vorstellte. 2015 schließt mit einem Gesamthaushalt von 602.603,03 € (Verwaltungshaushalt 572.885,59 € / Vermögenshaushalt 29.717,44 €), 2016 mit 578.467,53 € (Verw.haushalt 558.881,12 € / Verm.haushalt 19.586,41 €), 2017 mit 675.301,68 € (Verw.haushalt 611.253,49 € / Verm.haushalt 64.048,19 €), 2018 mit 611.414,83 € (Verw.haushalt 580.764,68 € / Verm.haushalt 30.650,15 €), 2019 mit 739.128,57 € (Verw.haushalt 678.596,15 € / Verm.haushalt 60.532,42 €), 2020 mit 804.279,48 € (Verw.haushalt 733.087,95 € / Verm.haushalt 71.191,53 €) sowie 2021 mit 763.349,78 € (Verw.haushalt 687.381,34 € / Verm.haushalt 75.968,44 €). Die Zuführungen zum Vermögenshalt betrugen 29.717,44 € in 2015, 19.350,30 € in 2016, 64.048,19 € in 2017, 7.711,13 € in 2018, 60.532,42 € in 2019, 71.191,53 € in 2020 sowie 65.690,08 € in 2021. Erfreulich sind die Überschüsse in 2015 in Höhe von 19.429,14 €, 2017 von 35.708,43 €, 2019 von 53.497,14 €, 2020 von 50.198,72 € sowie 2021 von 52.663,83 €. „Das Geld können wir sehr gut gebrauchen“, erklärte die Kämmerin, viele Themen vor der Brust zu haben.
„Es gab keinerlei Beanstandungen“, bestätigte Stefan Raab (CSU) eine ordnungsgemäße Haushaltsführung für alle geprüften Jahre. Die jeweiligen Jahresrechnungen wurden festgestellt; die über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt.
Abschließend dankte der stellvertretende Gemeinschaftsvorsitzende, Tschirns Bürgermeister Peter Klinger (CSU), der die Sitzung leitete, seinen Gremiumskollegen sowie der Verwaltung für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit.