von Michael Wunder
Die Gemeinde Tschirn hat ihren Haushalt, wenn auch etwas spät, bei einer Gegenstimme beschlossen.
Kämmerin Sabine Suffa bezeichnete die Vorlage als schönes und kräftiges Zahlenwerk. Wie sie nach ihrem Rückblick auf die vergangenen beiden Jahre sagte, wurden durch entsprechende Erhöhungen von Gebühren die Einnahmequellen ausgeschöpft. Die Summe des Gesamthaushalts sei in den letzten Jahren weiter nach oben gegangen und beträgt für das laufende Jahr 1.756.0000 Euro. Sie rechnet im Verwaltungshaushalt mit Einsparungen bei den Personalkostenzuschüssen für den Kindergarten. Mehreinnahmen von insgesamt über 20.000 Euro bringen die Wasserverbrauchs- und Kanalbenutzungsgebühren in die Gemeindekasse. Weiterhin rechnet man mit einem höheren Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Auf der Ausgabenseite werden wegen der gestiegenen Finanzkraft die Kreisumlage und die Verbandsumlage steigen.
„Wir haben weiter mit anhaltenden Gewerbesteuereinnahmen zu kämpfen“
Sabine Suffa bei der Vorstellung des Haushalts
Der Vermögenshaushalt sieht als größten Ausgabeposten die Sanierung der Teuschnitzer Straße mit 400.000 Euro vor. Vorgesehen sind ebenfalls die Anschaffung eines Salzsilo mit 35.000 Euro, der Straßenbau Bergweg mit 15.000 Euro sowie die Sanierungsplanung des Kanalnetz und der Wasserleitung in der Lehestener Straße mit jeweils 20.000 Euro. Zur Sicherung der Wasserversorgung sind 40.000 Euro für eine Druckerhöhungsanlage vorgesehen. Man wird keinen Kredit aufnehmen, die vorhandenen Rücklagen werden jedoch Ende des Jahres aufgebraucht sein. Eine lebhafte Diskussion gab es um die von der Feuerwehr benötigten 26 Pager/Sirenensteuergeräte, welche ohne Wissen des Gemeinderates bereits verbindlich bestellt sind. Der Finanzplan sieht im kommenden Jahr den Abschluss der Maßnahme Teuschnitzer Straße 4 vor und belastet die Kasse der Gemeinde mit 1,6 Millionen. Die Lehestener Straße wird definitiv 2024 durch den Landkreis ausgebaut, im nächsten Jahr verlegt die Gemeinde die Wasser- und Abwasserleitungen. Nach der Haushaltsgenehmigung informierte die Kämmerin über das im kommenden Jahr anzuwendende Umsatzsteuergesetz. Weil die geplante Zusammenlegung der Bauhöfe auf Verwaltungsgemeinschaftsebene vorgesehen ist, fällt zumindest in diesem Bereich keine Umsatzsteuer an. Bei einigen „Dienstleistungen“ der Gemeinde an die Bürger müsse diesen allerdings die Mehrwertsteuer verrechnet werden. In der Gewinn- und Verlustrechnung weise die Wasserversorgung in den Jahren 2019 (Minus 1,717 Euro) und 2020 (Minus 24.578 Euro) Verluste auf. Das Eigenkapital ist damit fast aufgebraucht.
Johannes Keim kann auf dem gemeindlichen Grundstück hinter dem Kriegerdenkmal eine Sandsteinmauer errichten. Es soll jedoch eine Vereinbarung über Pflege, Instandhaltung etc. getroffen werden.
Die vom Landschaftspflegeverband vorgeschlagenen Maßnahmen wurden mit 3:5 Stimmen abgelehnt. Während es Bürgermeister Peter Klinger (CSU) gut für die Natur fand, sah sein Stellvertreter Markus Stauch (CSU) teilweise keinen Sinn in den Maßnahmen.
Die Elterninitiative Tschirn spendete 1.100 Euro für den Spielplatz im Park. Dafür ist ein Sandkasten angeschafft worden.
Das Ingenieurbüro SRP wurde beauftragt ein Gutachten für den Betrieb der gemeindlichen Wasserquellen zum Angebotspreis von 4.248 Euro zu erstellen.
Bürgermeister Peter Klinger ging auf das Gerede über die Maßnahme Teuschnitzer Straße ein. Entgegen der verbreiteten Meinung sei die Statik in Ordnung. Die Bauverzögerungen sind krankheitsbedingt begründet.
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